Erschienen in:
21.11.2023 | Schwangerschaftsabbruch | Medizinrecht
Der Diskurs zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs – ideologisch induziert oder rechtlich angezeigt?
verfasst von:
John Heidemann, LL.M. oec.
Erschienen in:
Die Gynäkologie
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Ausgabe 1/2024
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Auszug
Nachdem das Verbot zur Werbung für den Schwangerschaftsabbruch zum 19. Juli 2022 aus dem Strafgesetzbuch (§ 219a StGB) gestrichen wurde,
1 ließ Bundesfamilienministerin Paus zum Jahresbeginn mit der Forderung nach der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aufhorchen.
2 Wie im Koalitionsvertrag angekündigt,
3 wurde daraufhin eine „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ eingesetzt,
4 die u. a. überprüft, ob eine Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuches möglich ist. Die Liberalisierung des Abtreibungsrechts wird folglich rechtspolitisch weiter vorangetrieben.
5 Mit einem Ende 2022 veröffentlichten Positionspapier des Deutschen Juristinnenbunds (djb)
6 und folgenden ersten Reaktionen konkretisiert sich die Debatte allmählich. Erste Eckpunkte können diskutiert werden. …